Ist die nächste Abmahnwelle im Anmarsch?

[klein_Adlerauge]

Ich patentierte "selber atmen".

[easteregg]

das problem ist nichtmal, dass die leute scheinbar ziemlich blöd sind, sich sowas patentieren zu lassen, sondern das sie a schlau genug sind dran zu denken und halt b) auch die kohle haben, sowas durchzudrücken.
was allerdings ein trauerspiel ist, dass es überhaupt anerkannt wird. das selbe passiert ja tag ein tag aus im mobilfunk bereich zwischen apple und samsung, die sich regelmäßig wegen leicht abgerundenten ecken milliardenklangen anheften. wenn es möglich ist, so einen scheiss durchzuziehen, wirds jemand geben der es tut.

[EdwinDrix]

Wenn man sich mal das Patent ansieht, ist das ein typischer Studioaufbau mit Hohlkehle der schon mehrere Jahrzehnte so aufgebaut wird.
Das dürfte eigentlich nicht als Patent anmeldbar sein weil es Stand der Technik ist. Ein wichtiges Kriterium eines Patentes ist ja grade das es "neu" ist und eben nicht den Stand der Technik darstellt.
Ich kapiere nicht wie sowas überhaupt eingetragen werden konnte.

Guckt mal hier:

http://www.dpma.de/patent/patentschutz/

Ed.

[Kai E.]

Das US-Patentrecht unterscheidet sich leider vom deutschen Patentrecht.
In Amiland lassen sich auch Gene patentieren. Das sind ja nichtmal eigene Entwicklungen...

Aber in Amiland kann man als Friseur auch zu 30 Mio. Dollar Schadensersatz verurteilt werden, wenn man jemandem versehentlich die Haare 2 cm zu kurz schneidet...

Ich bezweile allerdings, dass Amazon von diesem Patent irgendwie rechtlichen Gebrauch machen kann da, wie Ed bereits sagte, es den Stand der Technik widerspiegelt und es zudem noch die Regelung "Prior Art" gibt die, grob zusammengefasst, besagt, dass Patentklagen abgewiesen werden sollen, wenn sie sich gegen eine Lösung richtet, welche vor Erteilung des Patents verwendet wurde. Das ist hier ja der Fall, denke ich.